Aktuelle Meldungen für
Senatsverwaltung für Gesundheit Pflege und Gleichstellung
Senat beschließt Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Aus der Sitzung des Senats am 14. Dezember 2021: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 18. Dezember 2021 in Kraft treten. Sie löst die Dritte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ab.
Senat beschließt Zwölfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Aus der Sitzung des Senats am 3. Dezember 2021: Der Senat von Berlin hat heute, am 3. Dezember 2021, auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Zwölfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am Mittwoch, 8. Dezember 2021, in Kraft treten. Folgende wesentliche Änderungen sieht die Zwölfte Änderungsverordnung vor:
Senat beschließt Elfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Aus der Sitzung des Senats am 23. November 2021: Der Senat von Berlin hat heute, am 23. November 2021, auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Elfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am Samstag, 27. November 2021, in Kraft treten. Folgende wesentliche Änderungen sieht die Elfte Änderungsverordnung vor:
Senat beschließt Zweite Verordnung zur Änderung der Gesundheits- und Pflegewesengebührenordnung
Aus der Sitzung des Senats am 23. November 2021: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz, Dilek Kalayci, die Zweite Verordnung zur Änderung der Gesundheits- und Pflegewesengebührenordnung beschlossen.
Senat beschließt Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern zur Umsetzung des Förderprogramms Digitalisierung im Rahmen des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst
Aus der Sitzung des Senats am 16. November 2021: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern zur Umsetzung des Förderprogramms Digitalisierung im Rahmen des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst.
Senat beschließt Zehnte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Zehnte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese Regelungen gelten ab dem 15. November 2021. Folgende wesentliche Änderungen sieht die Zehnte Änderungsverordnung vor: * Unter der 2G-Bedingung gilt: Personal, welches Kundenkontakt hat, muss geimpft, genesen oder maximal 24 Stunden vorher getestet sein.
Gesundheitsstadt Berlin 2030: Wissenschafts- und gesundheitspolitische Kernziele für die Charité und Vivantes
Aus der Sitzung des Senats am 2. November 2021: Das Land Berlin trägt dafür Sorge, dass die medizinische Versorgung auch in Zukunft auf Spitzenniveau bleibt. Entsprechende wissenschafts- und gesundheitspolitische Kernziele werden mit dem Prozess „Gesundheitsstadt Berlin 2030“ verfolgt. Zentrale Bausteine sind dabei die Charité als Europas größtes Universitätsklinikum und Vivantes als Deutschlands größter kommunaler Krankenhauskonzern.
Senat beschließt Erste Verordnung zur Änderung der Gesundheits- und Pflegewesengebührenordnung
Aus der Sitzung des Senats am 26. Oktober 2021: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, beschlossen, die Gesundheits- und Pflegewesengebührenordnung zu ändern, um diese mit Hinblick auf die geänderte europäische und nationale Rechtslage im Bereich der Medizinprodukte anzupassen. So sind seit dem 26.
Senat beschließt Neunte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Aus der Sitzung des Senats am 26.Oktober 2021: Senat beschließt Neunte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Neunte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 30. Oktober 2021 in Kraft treten.
Senat beschließt Achte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Aus der Sitzung des Senats am 5. Oktober 2021: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci die Achte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 10. Oktober 2021 in Kraft treten.